Bezirks TV St.Veit 
Produktions- und 
Vertriebsges.m.b.H.

Lastenstrasse 28a
A-9300 St.Veit/Glan

T: +43 (0)4212 33 999
F: +43 (0)4212 33 999 33

www.btvon.at
Video/Bericht
Imagevideos BTV Kärnten Mediathek

Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1)
BTV und BTVon bezeichnet, (in der Folge kurz BTV genannt) Lastenstrasse 28a, 9300 St.Veit an der Glan. Weitere Kontaktdaten, die BTV Produktion & Vertrieb GmbH Handelsregisterdaten sowie Angaben über vertretungsberechtigte Personen der BTVGmbH kann der Nutzer dem Impressum http://www.btvon.at/index.php/p/15/impressum/ dieser Website entnehmen

(2)
Die von BTV Produktion & Vertrieb GmbH, angebotenen Dienste und Leistungen werden nachfolgend zusammenfassend als „BTV-Dienst“ bezeichnet. BTV betreibt den BTV-Dienst im TV, im Internet unter den Top-Level-Domain www.btvon.at
sowie ggf. unter verschiedenen weiteren Subdomains und Aliases dieser Domains. Alle Websites, auf denen die BTV GmbH ihre Dienste zur Verfügung stellt, werden im folgenden zusammenfassend als „BTV Dienste“ bezeichnet.

(3)
Sämtlichen Vertragsverhältnissen der BTV liegen das von BTV angenommene Vertragsangebot des Nutzers, die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz „AGB“) und die jeweils geltenden Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) zugrunde. Die AGB werden in der jeweils geltenden Fassung im Internet unter [http://btv.awm.at/agb.html] kundgemacht, wo sie online abgerufen werden können.

(4)
Vertragsabschluss
Die Angebote der „BTV“ – sind in jedem Fall freibleibend. Auf alle Aufträge gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der BTV. Zusätze bedürfen der Schriftform. Mündliche oder telefonische Bestätigungen können eine Schriftform nicht ersetzen. Aufträge werden von der BTV als Fixaufträge angenommen

(5)
Sendeaufträge
Es besteht keine Verpflichtung der BTV, das Sendematerial vor Annahme des Auftrages anzusehen und zu prüfen, daher behalten wir uns vor, auch rechtsverbindliche Aufträge wegen Ihrer Herkunft, des Inhaltes oder der Form, insbesondere aus programmgestalterischen Gründen, abzulehnen

(6)
Produktionen, Ausstrahlungen. Mängel
Die BTV gewährleistet die ordnungsgemäße Ausführung jedes Auftrages. Bei anerkannten Mängel seitens der BTV produzierter Sendungen oder Ausstrahlungen, gewährt die BTV einmalige kostenfreie Änderung bzw. Wiederholung in technisch korrekter Form. Darüber hinausgehende Ansprüche werden nicht anerkannt

(7)
Sendezeiten
Vereinbarte Sendetermine werden nach Möglichkeit eingehalten, es kann jedoch keine Gewähr für die Sendung an bestimmten Tagen oder Stunden oder in bestimmter Reihenfolge gegeben werden. Konkurrenzausschlüsse werden nicht gewährt. Fällt eine Sendung aus Programm- oder übertragungstechnischen Gründen im gesamten Sendegebiet oder einem Teil davon aus, wird sie nachgeholt. Der Auftraggeber wird hiervon in Kenntnis gesetzt, es sei denn, es handelt sich um eine unerhebliche Verzögerung. Weitere Ansprüche können nicht geltend gemacht werden.

(8)
Zur Verfügung gestellte Sendeunterlagen – Bildmaterial
Der Auftraggeber ist verpflichtet, sämtliche Unterlagen für die jeweilige Sendung spätestens 2 Tage vor der Erstsendung zur Verfügung zu stellen. Für die Verwahrung der Sendebänder wird keine Haftung übernommen. Wenn Sendungen nicht oder falsch zur Aussendung kommen, weil Unterlagen nicht rechtzeitig oder ordnungsgemäß geliefert wurden, kann die vereinbarte Sendezeit verrechnet werden. Bei telefonisch übermittelten Texten trägt der Auftraggeber das Risiko eventueller Übermittlungsfehler. Es stehen dem Auftraggeber keine Ersatzansprüche zu.

(9)
Rechtliche Verantwortung des Auftraggebers bei zur Verfügung gestellten Sendeunterlagen – Bildmaterial
Der Auftraggeber trägt zur Gänze die medienrechtliche, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für den Inhalt und rechtliche Zulässigkeit der zur Verfügung gestellten Unterlagen. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er alle erforderlichen Rechte, insbesondere im Bereich des Urheberrechts an den von ihm beigestellten Tonträgern, Videobändern oder Sendeunterlagen, erhalten hat.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die für die Abrechnung mit der AKM erforderlichen Angaben bei der Überlassung der Unterlagen schriftlich mitzuteilen. Der Auftraggeber wird BTV von allen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen presserechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und urheberrechtlicher Art, freigehalten.
Sämtliches Filmmaterial, Video-Kopien von Beiträgen oder Rohmaterial darf nur für private Zwecke verwendet werden. Eine Vervielfältigung des Beitrages bzw. Verkauf an Dritte ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung seitens BTV möglich!
Alle Rechte liegen bei BTV und können nur durch Absprache mit BTV abgeändert oder weitergegeben werden.

(10)
Grundpreis und Preisliste
Der Grundpreis ist die Vergütung für die Ausstrahlung der Sendung. Er enthält keine Produktions- oder sonstige Kosten. Diese werden, soweit angefallen, gesondert verrechnet. Für Änderungen bereits produzierter Sendungen trägt der Auftraggeber die Kosten. Die Abwicklung des Sendeauftrages erfolgt auf Basis der jeweils gültigen Preisliste.

(11)
Zeitraum der Abwicklung
Aufträge werden im vorseitig angegebenen Zeitraum abgewickelt. Änderungen bedürfen der Schriftform

(12)
Tarifänderungen
Tarifänderungen werden mindestens 1 Monat vor Inkrafttreten bekannt gegeben. Der Auftraggeber kann in diesem Fall zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Vertrages zurücktreten, falls die Preiserhöhung mehr als 20 % beträgt. Er muss dies innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Tarifänderung schriftlich an den BTV erklären

(13)
Rechnungslegung
Rechnungen werden nach der ersten Schaltung gestellt. Der Rechnungsbetrag wird beim Erhalt ohne jeden Abzug fällig

(14)
Sonstiges
BTV ist berechtigt, die Entgeltbestimmungen, Leistungsbeschreibungen und AGB unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sowie der in diesen AGB festgelegten Bedingungen zu verändern oder anzupassen. Nicht ausschließlich begünstigende Änderungen von Vertragsbestandteilen oder Entgelten werden mindestens zwei Monate vor ihrer Geltung im Internet unter [http://btv.awm.at/agb.html] kundgemacht, wo sie online abgerufen werden können. Der Nutzer wird mindestens einen Monat vor In-Kraft-Treten über die wesentlichen Inhalte der nicht ausschließlich begünstigenden Änderungen in geeigneter Form informiert. Der Nutzer ist in diesem Fall gemäß § 25 Abs 3 TKG berechtigt, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Änderung kostenlos schriftlich zu kündigen. Die Verständigung des Nutzers kann auch per E-Mail an die von BTV bei Vertragsabschluss zur Verfügung gestellte oder vom Nutzer bekannt gegebene E-Mail Adresse erfolgen. Die Kündigung des Nutzers gegenüber BTV ist wirkungslos, wenn sich BTV binnen zwei Wochen ab Zugang der Kündigung bereit erklärt, gegenüber dem Nutzer auf eine Vertragsänderung zu verzichten.